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   SG Magdeburg, 18.12.2019 - S 1 KA 33/17   

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https://dejure.org/2019,56761
SG Magdeburg, 18.12.2019 - S 1 KA 33/17 (https://dejure.org/2019,56761)
SG Magdeburg, Entscheidung vom 18.12.2019 - S 1 KA 33/17 (https://dejure.org/2019,56761)
SG Magdeburg, Entscheidung vom 18. Dezember 2019 - S 1 KA 33/17 (https://dejure.org/2019,56761)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 15.05.2019 - B 6 KA 5/18 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Nachbesetzung - Konzeptbewerbung -

    Auszug aus SG Magdeburg, 18.12.2019 - S 1 KA 33/17
    Der Antrag auf Genehmigung der Anstellung bestimmter Ärzte kann daher nicht isoliert oder abstrakt betrachtet werden (vgl. zur "Konzeptbewerbung" BSG, Urteil vom 15.5.2019 - B 6 KA 5/18 R, zitiert nach juris).

    In dem Zusammenhang merkt die Kammer an, dass eine Beiladung von Dr. D und Dr. E nicht veranlasst war, denn nicht die anzustellenden Ärzte waren Adressaten der Entscheidung des Beklagten über die Anstellungsgenehmigungen, sondern die Klägerin (vgl. BSG, Urteil vom 15.5.2019 - B 6 KA 5/18 R, Rn 19, 21, und Urteil vom 11.10.2017 - B 6 KA 38/16 R, Rn 13, zitiert nach juris).

  • BSG, 11.10.2017 - B 6 KA 38/16 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Rechtsstreit zwischen Betreibergesellschaft eines

    Auszug aus SG Magdeburg, 18.12.2019 - S 1 KA 33/17
    In dem Zusammenhang merkt die Kammer an, dass eine Beiladung von Dr. D und Dr. E nicht veranlasst war, denn nicht die anzustellenden Ärzte waren Adressaten der Entscheidung des Beklagten über die Anstellungsgenehmigungen, sondern die Klägerin (vgl. BSG, Urteil vom 15.5.2019 - B 6 KA 5/18 R, Rn 19, 21, und Urteil vom 11.10.2017 - B 6 KA 38/16 R, Rn 13, zitiert nach juris).
  • BSG, 15.07.2015 - B 6 KA 32/14 R

    Vertragspsychotherapeutische Versorgung - Zulassung zur ausschließlichen

    Auszug aus SG Magdeburg, 18.12.2019 - S 1 KA 33/17
    Die insoweit zulässige Klage (wegen der isolierten Anfechtung einer teilbaren Zulassungsentscheidung vgl. Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 15.7.2015 - B 6 KA 32/14 R, Rn 20 ff., zitiert nach juris) ist unbegründet.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.10.2013 - 6 B 1033/13

    Feststellung der Erledigung eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen

    Auszug aus SG Magdeburg, 18.12.2019 - S 1 KA 33/17
    Hier hatte sich die Ablehnung der Genehmigung der Anstellung von Dr. A und Dr. B auf sonstige Weise erledigt, weil die Klägerin nicht mehr an der Anstellung der beiden Ärzte festgehalten hat und somit die Grundlage für die Auswahlentscheidung hinsichtlich der beiden Ärzte entfallen ist (zur Erledigung eines Konkurrentenstreits vgl. OVG für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 15.10.2013 - 6 B 1033/13, Rn 5, zitiert nach juris).
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